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Stuttgart 21: Schlichtung hat begonnen
Büro von Heiner Geißler informiert über Sitzungsablauf am 22. Oktober 2010
Stuttgart (22.10.2010) - In einer Pressemeldung informierte das Büro von Schlichter Dr. Heiner Geißler am 21. Oktober über den geplanten Verlauf des ersten Schlichtungsgesprächs sowie über die für die weiteren Termine ins Auge gefassten Themen.
Das erste Schlichtungsgespräch zwischen Gegnern und Befürwortern von Stuttgart 21 wird am Freitag, 22. Oktober, von 10 bis 17 Uhr im Mittleren Sitzungssaal des Rathauses in Stuttgart stattfinden. Thema der Sitzung ist die "Strategische Bedeutung und verkehrliche Leistungsfähigkeit des Bahnknotens Stuttgart 21 und der Neubaustrecke Wendlingen-Ulm".
Folgender Ablauf ist am Freitag, 22. Oktober, vorgesehen: Nach der Eröffnung der Sitzung durch den Schlichter, Dr. Heiner Geißler, wird Dr.-Ing. Volker Kefer, Vorstandsmitglied der Deutschen Bahn AG, in einer etwa 45-minütigen Präsentation aus Sicht der Stuttgart 21-Befürworter zum Thema informieren. Danach werden der Oberbürgermeister von Tübingen, Boris Palmer, sowie der Stuttgarter Stadtrat Gangolf Stocker von der Initiative "Leben in Stuttgart - kein Stuttgart 21" eine zusammengenommen ebenfalls ca. 45-minütige Präsentation aus Sicht der Projektgegner vorstellen. Die Referenten wurden jeweils von einer der beiden Seiten benannt.
Im Anschluss an die beiden Vorträge folgt eine Diskussion, die in folgende Themenblöcke untergliedert ist:
- Verkehrliche Bedeutung
- Konzeption des Bahnknotens
- Verkehrlicher Nutzen für den Fern-, Regional- und Nahverkehr
- Leistungsfähigkeit des Bahnknotens Stuttgart 21
Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Schlichtungsgespräches werden sein:
- Dr. Heiner Geißler, Schlichter Stuttgart 21
- Klaus Arnoldi, Verkehrsclub Deutschland, Stv. Vorsitzender Landesverband Baden-Württemberg
- Peter Conradi, Architekt
- Dr. Brigitte Dahlbender, Landesvorsitzende des BUND Baden-Württemberg
- Boris Palmer, - Oberbürgermeister Tübingen (in Vertretung von Winfried Kretschmann MdL)
- Hannes Rockenbauch, Stadtrat der SÖS, Stuttgart
- Gangolf Stocker, Initiative Leben in Stuttgart - kein Stuttgart 21
- Werner Wölfle MdL, Verkehrsexperte der Landtagsfraktion Grüne
- Bernhard Bauer, Ministerialdirektor, Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr Baden-Württemberg
- Thomas Bopp MdL, Vorsitzender des Verbands Region Stuttgart
- Johannes Bräuchle, Pfarrer, Initiative Pro Stuttgart 21
- Tanja Gönner, Ministerin für Umwelt, Naturschutz und Verkehr
- Dr.-Ing. Volker Kefer, Vorstand Technik, Systemverbund und Dienstleistungen, Deutsche Bahn AG
- Stefan Mappus MdL, Ministerpräsident des Landes Baden-Württemberg
- Dr. Wolfgang Schuster, Oberbürgermeister Stuttgart
Weitere Sitzungsthemen
Für die weiteren Sitzungen sind folgende Themen geplant:
- Neubaustrecke Wendlingen-Ulm
- Kopfbahnhof 21
- Kosten- und Wirtschaftlichkeitsrechnung
- Geologie, Sicherheit und Bauablauf
- Ökologie und städtebauliche Entwicklung
Zum Ende der Schlichtung wird es eine Abschlusssitzung geben.
Fotos: Andreas Rosar
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